Die Afrika-EU-Strategie

Im Dezember 2007 einigten sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union und Afrikas in Lissabon auf eine Gemeinsame Afrika-EU-Strategie.

Partnerschaft auf Augenhöhe

Die Strategie soll eine gleichberechtigte Partnerschaft sein: eine Partnerschaft auf Augenhöhe. Sie wurde von politischen Entscheidungsträgern der EU und Afrikas gemeinsam erarbeitet und verabschiedet. Damit unterscheidet sie sich wesentlich von der im Jahr 2005 erarbeiteten EU-Afrika-Strategie, die ohne direkte Beteiligung der afrikanischen Staaten ausgearbeitet wurde.

Die Partnerschaft erstreckt sich auf alle Bereiche der Zusammenarbeit zwischen den europäischen und afrikanischen Staaten. Sie umfasst die politische, wirtschaftliche und kulturelle Ebene. Zudem sind an der Umsetzung nicht nur Politiker, sondern auch Vertreter der Zivilgesellschaft in Europa und Afrika beteiligt.

Ziele der Afrika-EU-Partnerschaft sind:

Wahrnehmung der Themen auf politischer Ebene
Umsetzung der Millenniumsentwicklungsziele (MDG) von allen afrikanischen Staaten bis 2015
Förderung von Frieden und Sicherheit, Menschenrechten, Geschlechtergerechtigkeit, nachhaltiger Entwicklung und regionaler Integration
Stärkere Einbindung der Zivilgesellschaft

Der erste Aktionsplan zur Umsetzung der Strategie umfasst acht Partnerschaften. Der Plan ist im Jahr 2008 angelaufen und endet 2010.

Partnerschaft zu Frieden und Sicherheit
Partnerschaft zu demokratischer Regierungsführung und Menschenrechten
Partnerschaft zu Handel und regionaler Integration
Partnerschaft zu den Milleniumsentwicklungszielen
Partnerschaft zu Energie
Partnerschaft zu Klimawandel
Partnerschaft zu Migration, Mobilität und Beschäftigung
Partnerschaft zu Wissenschaft, Informationsgesellschaft und Weltraum

Zu jeder Partnerschaft arbeiten Teams in Europa und Afrika sowie gemeinsame Expertengruppen. Die deutsche Regierung hat den Ko-Vorsitz in den Teams Energie und Menschenrecht und Governance. Zwei Mal im Jahr trifft sich die EU-AU-Ministertroika zur Steuerung des gesamten Aktionsplans. Ein Bericht zum Stand der Umsetzung der Strategie wird ein Mal im Jahr veröffentlicht.

Die Afrika-EU-Partnerschaft steht noch am Anfang. Die institutionellen Grundlagen für die Umsetzung werden gegenwärtig in Europa und Afrika gelegt. Bedauerlich ist, dass seit dem Gipfel in Lissabon im Dezember 2007 die Medien nicht mehr über die Partnerschaft berichten. Auch aus der öffentlichen Wahrnehmung ist die Afrika-EU-Partnerschaft weitestgehend verschwunden.