Die Gemeinsame Afrika-EU-Strategie ist ein wichtiges Instrument zur Stärkung der Partnerschaft der beiden Kontinente. Erfolgreich wird die Strategie aber nur sein, wenn mehr Akteure an dem Prozess beteiligt werden und die Zivilgesellschaft bei der Umsetzung konsequent eingebunden und finanziell unterstützt wird.

Dies hatten  zivilgesellschaftliche Organisationen auf einer internationalen Konferenz in der Friedrich-Ebert-Stiftung im Vorfeld des Afrika-EU-Gipfels in Tripolis gefordert. 

An der Konferenz am 15. November nahm auch der neue Afrika-Beauftragte im Auswärtigen Amt, Walter Lindner, teil. Lindner kündigte in seiner Eingangsrede an, zukünftig enger mit der Zivilgesellschaft zusammen arbeiten zu wollen.
Aus Afrika nahm Peter Katjavivi, Mitglied des namibischen Parlaments teil. Phillippe Darmuzey von der Europäischen Kommission brachte die Sicht der Europäischen Kommission ein. 

Im Laufe des Tages diskutierten Vertreter der afrikanischen und europäischen Zivilgesellschaft, mit Vertretern aus Politik und Wissenschaft.
Themen waren die allgemeine Bedeutung von Partnerschaftsabkommen ,  die Europäische Afrikapolitik.. sowie die Klima- und Energiepolitik der beiden Kontinente.

Das detaillierte Programm der Veranstaltung finden Sie hier.
Die Dokumentation der Konferenz können Sie hier bestellen.

Eine enttäuschende Bilanz zieht der Verband deutscher Nichtregierungsorganisationen (VENRO) über den Abschluss des dritten Afrika-EU-Gipfels vom 29. bis 30. November im lybischen Tripolis.
Weder beim Klimaschutz noch bei der Armutsbekämpfung seien konkrete Ergebnisse erzielt worden. Zudem sei es bedauerlich, dass der Gipfel in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen worden ist.

Der von der Zivilgesellschaft geforderte Richtungswechsel hat im zweiten Aktionsplan nicht stattgefunden. Stattdessen dominierten Konfliktthemen wie Migration und Freihandel das Zusammentreffen.
Tripolis hat sicher nicht zu einer Stärkung der Partnerschaft zwischen afrikanischen und europäischen Partnern beigetragen, so der Verband. Dies zeige sich insbesondere darin, dass die EU nicht bereit sei, die Wirtschaftsabkommen entwicklungsfreundlich zu gestalten.
Der Verband hatte gefordert, dass insbesondere das Engagement für den ländlichen Raum verstärkt werden müsse. Zudem sollte die Geschlechtergerechtigkeit gefördert und die Rolle der Frau gestärkt werden. 

Die Deklaration des Gipfels PDF
Die offizielle Seite der Afrika-EU-Partnerschaft 

Anlässlich des Gipfels hat VENRO Forderungen zur Gemeinsamen Afrika-EU-Strategie in den Bereichen Energie und Klima, Handel und regionale Integration sowie Governance und Gender erarbeitet.

Zum Forderungspapier PDF

In der Gemeinsamen Afrika-EU-Strategie (JAES) ist festgelegt, dass die Zivilgesellschaft an der Umsetzung der Strategie beteiligt werden soll.

Vom 8. bis 10. November 2010 fand ein zivilgesellschaftliches Forum als Side-Event des Afrika-EU-Gipfels statt. In Kairo trafen sich Mitglieder der Europäischen Steuerungsgruppe und des afrikanischen Economic, Social and Cultural Council (ECOSOCC). Ziel des Treffens war, gemeinsam die Rolle der Zivilgesellschaft zu diskutieren und Möglichkeiten zu finden, um die Beteiligung an der JAES zu verbessern.
Die Anwesenden beider Kontinente waren sich einig: Um eine angemessene Beteiligung der Zivilgesellschaft zu ermöglichen, ist vor allem Transparenz bei allen politischen Abläufen erforderlich.
Die Teilnehmer kritisierten, dass die Umsetzung der Partnerschaft nur schleppend voran gehe und hoffen, dass der Gipfel ein weiterer Anstoß ist und die Prozesse beschleunigt. 

Des Weiteren wurde der Entwurf des zweiten Aktionsplans diskutiert und Empfehlungen erarbeitet, die in einer Deklaration festgehalten sind. So fordern die Zivilgesellschaften beider Kontinente neben der institutionellen Verbesserung bei der Beteiligung an der JAES auch eine bessere Bereitstellung von personellen und finanziellen Ressourcen, um eine effektive Umsetzung der JAES zu ermöglichen. 

Gemeinsame Deklaration PDF
Gemeinsames Positionspapier zum Gipfel PDF

Dokumentation der Konferenz "Auf dem Prüfstand"

Am 15. November 2010 fand die internationale Konferenz „Auf dem Prüfstand. Die Gemeinsame Afrika-EU-Strategie drei Jahre nach Lissabon“ in Berlin statt. Nun ist die Dokumentation der Konferenz erschienen, die VENRO in Kooperation mit der Friedrich-Ebert-Stiftung und dem Forum Umwelt und Entwicklung veranstaltet hat.

Neben den Reden der Sprecher und Reports zu den Paneldebatten, finden sich in der Broschüre auch Interviews mit den Podiumsgästen und Hintergrundinformationen zu den afrikanisch-europäischen Beziehungen.

Die Publikation steht hier für Sie zum Download bereit PDF
Oder bestellen Sie eine kostenfreie Hardcoverversion hier

Dokumentation des Gender Workshops 

Der VENRO-Workshop „Gender Budgeting and Democratic Governance. Experience from Africa and Europe“ hat am 24. September in Bonn Erfahrungen aus Afrika und Europa zusammentragen und Chancen und Risiken von Gender Budgetierung diskutiert. Die Teilnehmerinnen aus Afrika und Europa haben gemeinsam Strategien für Gender Budgetierung entwickelt, die zur Demokratisierung und Geschlechtergerechtigkeit auf beiden Kontinenten beitragen können. 

Die Dokumentation des Workshops ist nun in englischer Sprache erschienen und kann hier kostenfrei bestellt werden.
 

Report des Workshops in Addis Abeba

Die Dokumentation des Workshops, den VENRO gemeinsam mit dem äthiopischen Dachverband Consortium of Christian Relief and Development Association (CCRDA) im Juli 2010 in Addis Abeba veranstaltet hat, ist erschienen.

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