Energiearmut überwinden
Neue Strategien für Afrika erforderlich
Die Überwindung der Energiearmut ist eine Voraussetzung für Entwicklung. Deshalb sollten die Internationale Agentur für Erneuerbare Energien (IRENA) und die Afrika-EU-Energiepartnerschaft (AEEP) stärker zur Armutsbekämpfung genutzt werden. Dies ist das Ergebnis eines Internationalen Workshops zu Erneuerbaren Energien in Afrika, der am 14. Juni in Berlin stattfand. Veranstalter waren das Forum Umwelt und Entwicklung, der Evangelische Entwicklungsdienst und VENRO. 

Der Zugang zu nachhaltiger Energie ist ein Schlüssel zur Armutsbekämpfung. Die Internationale Agentur für Erneuerbare Energien (IRENA) und die Afrika-EU-Energiepartnerschaft (AEEP) sind beide Institutionen, die die Nutzung Erneuerbarer Energien in Afrika vorantreiben wollen.
Ihre Arbeitsweisen sind dabei sehr unterschiedlich. Während die Energiepartnerschaft den politischen Dialog verfolgt, baut IRENA gezielt ein Netzwerk von Experten auf, um das technische Know How zu vermitteln. Dies machten Hein Winnubst, Europäischer Ko-Vorsitz der AEEP und Mika Ohbayashi von IRENA, gleich zu Anfang der Tagung “ „New Dynamics for Renewable Energies in Africa – IRENA and the Africa-EU Energy Partnership deutlich. 

Auf dem ersten Panel zur Rolle der beiden Institutionen bei der Förderung Erneuerbarer Energien, diskutierten Wolfgang Moser vom österreichischen Außenministerium und Mika Ohbayashi von IRENA mit Vertretern der afrikanischen und europäischen Zivilgesellschaft. Österreich und Deutschland haben den Ko-Vorsitz bei der Energiepartnerschaft. Vertreter der Zivilgesellschaft waren Ibrahim Togola, Direktor der westafrikanischen Umweltorganisation Mali Folkecenter und Jürgen Maier vom Forum Umwelt und Entwicklung. Dieser forderte, dass beide Institutionen sich in der Öffentlichkeit bekannter machen und die Zivilgesellschaft systematisch mit einbeziehen müssen.
Alle Teilnehmer der Diskussion waren sich einig, dass Beteiligung und Demokratie Voraussetzung für eine fortschrittliche und nachhaltige Energiepolitik seien.

Nachmittags stand die Frage im Mittelpunkt, welche Strategie-Konzepte Afrika benötigt, um die Energieversorgung zu verbessern. Dazu nahmen Christian Ruck, von der CDU/CSU-Fraktion, Jean-Luc Ekwa von der kongolesischen Nichtregierungsorganisation Church of Christ (ECC), Claudia Hanisch von der Deutschen Solar AG und Hans Peter Zerfas von World Vision Deutschland Stellung. Kritisiert wurde, dass die europäischen und afrikanischen Regierungen bisher vor allem Großinfrastrukturprojekte und die Energieversorgung  in den Städten Afrikas fördern. 

IRENA und die Afrika-EU-Partnerschaft können oder sollten einen Schwerpunkt auf ländliche Entwicklung legen. Denn der Zugang zu bezahlbarer erneuerbarer Energie ist vor allem in den ländlichen Regionen die Voraussetzung für menschliche Entwicklung sowie für Fortschritte in der Armutsbekämpfung.

Die Ergebnisse des Workshops werden dokumentiert und in Kürze veröffentlicht. 

Hier finden Sie das detaillierte Programm der Veranstaltung.

Zum ersten Mal traf das neue Kabinett des Präsidenten der Europäischen Kommission José Manuel Barroso auf den Vorsitzenden der Afrikanischen Union Jean Ping und seine Kommissare.
Bei dem Treffen am 8. Juni in Addis Abeba stand vor allem die Zukunft der Gemeinsamen Afrika-EU-Strategie (JAES) auf der Tagesordnung. Die beiden Kommissionen sind der Hauptantrieb der Strategie und sie treffen sich jährlich, um die politische Richtung der afrikanisch-europäischen Beziehungen mit zu gestalten. 

In der gemeinsamen Erklärung der beiden Kommissionen betonten diese die wichtige Bedeutung der Strategie für das Verhältnis zwischen Afrika und Europa.
Die Beteiligung der Regional Economic Communities (RECs) an dem College-to-College-Treffen  wurde positiv bewertet und ist vor allem wichtig, für die Partnerschaften zu Handel, regionaler Integration und Infrastruktur sowie Frieden und Sicherheit. 

Die vollständige Erklärung des Treffens finden Sie hier.

Am 9. und 10. Juni traf sich die Gemeinsame Expertengruppe (JEG) der Afrika-EU-Energiepartnerschaft (AEEP) in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba.
Themen waren das geplante High-Level-Treffen im September in Wien und der zukünftige Aktionsplan der Energiepartnerschaft.

Zu Beginn des Treffens beschlossen die Anwesenden das so genannte „Africa-EU Renewable Energy Co-operation Programme“ (RECP) im Arbeitsprogramm der Energiepartnerschaft zu belassen und nicht als eigenes Umsetzungsprogramm zu behandeln. 

Das High-Level-Treffen der Energiepartnerschaft wird am 14. September 2010 in Wien nachgeholt. Mit der Konferenz soll die Energiepartnerschaft weiter vorangebracht werden. Konkrete politische Ziele und Aktivitäten werden diskutiert. Die Potenziale Erneuerbarer Energien sollen deutlich gemacht werden, um auf beiden Kontinenten Energiesicherheit und einen nachhaltigen Zugang zu Energie zu schaffen. 

Zudem einigte sich die JEG auf den Entwurf eines 2. Aktionsplans für die Energiepartnerschaft.
Teilnehmer von der Afrikanischen Union kündigten an, dass bei einer Randveranstaltung des EU-Afrika-Gipfels in Tripolis ein kleineres Treffen zum Thema Investitionen in Energieprojekte stattfinden soll.
Vor dem Gipfel werden sich im Oktober zudem die afrikanischen Minister für Energie zu Vorgesprächen treffen.

Die Bundesregierung möchte ein ressortübergreifendes Afrika-Konzept auf den Weg bringen. Damit soll ein einheitliches und wirksames Auftreten der deutschen Politik in Afrika gewährleistet werden. Der Rahmen hierfür soll die Afrika-EU-Partnerschaft bieten.

Am 30. März fand diesbezüglich eine Konsultation der VENRO-Mitglieder mit Vertretern des Auswärtigen Amts und des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) statt. Die VENRO-Mitglieder hatten die Möglichkeit den Konzept-Entwurf zu kommentieren.

Die im April erschienene Stellungnahme VENROs zum Afrika-Konzept der Bundesregierung, liegt nun auch in englischer Sprache vor.

Englische Stellungnahme PDF
Deutsche Stellungsnahme PDF

Workshop „Civil Society and the Joint Africa-EU Strategy“

VENRO und der äthiopische NRO-Dachverband Consortium of Christian Relief and Development Association (CCRDA) veranstalten am 15. und 16. Juli ein gemeinsames Treffen von europäischer und afrikanischer Zivilgesellschaft mit Vertretern der Afrikanischen Union und der Europäischen Kommission in Addis Abeba.
„Civil Society and the Joint Africa-EU Strategy“ ist der Titel des Workshops.

Der Workshop dient auch dazu, die Beziehungen zwischen den afrikanischen Partnern und Mitgliedern des Economic, Social & Cultural Council of the African Union (ECOSOCC) zu stärken. Der ECOSOCC ist die institutionalisierte kontinentale Vertretung der afrikanischen Zivilgesellschaft in der Gemeinsamen Afrika-EU Strategie. Der Workshop will gleichzeitig bilateralen Initiativen Raum geben, ganz im Geist des „people-to-people partnership“ der Strategie.

Während der beiden Veranstaltungstage wird es verschiedene Paneldiskussionen zur Afrika-EU-Strategie geben. Am ersten Tag werden der Botschafter der EU bei der Afrikanischen Union Koen Vervaeke und Erastus Mwencha, Stellvertretender Vorsitzender der Afrikanischen Union Eingangsreden zum Stand der Afrika-EU-Partnerschaft halten. Dann wird auf verschiedenen Panel vor allem die Rolle der Zivilgesellschaft bei der Umsetzung der Gemeinsamen Afrika-EU-Strategie näher beleuchtet werden. Dazu werden afrikanische Partner der VENRO-Mitglieder gemeinsam mit Vertretern des Economic, Social & Cultural Council of the African Union (ECOSOCC), mit Politikern der Afrikanischen Union und der äthiopischen Regierung diskutieren.

Die Veranstaltung bietet den afrikanischen Partnern der VENRO-Mitglieder die Gelegenheit, ihre Positionen und Forderungen bei politischen Entscheidungsträgern einzubringen.

Das Programm der Veranstaltung finden Sie hier.